Teilnahme an der Ratsitzung am 20.12.2011

Vielen Dank für Euer zahlreiches Erscheinen vor dem Rathaus am Tag der Abstimmung über die Hubschrauberstation auf dem Kalkberg und für die vielen unterstützenden emails und Telefonanrufe. Das tut sehr gut, zumal, wenn man weiß, daß eine Abstimmung bevor steht, in der, gegen alle Vernunft, das beschlossen werden wird, was man zu verhindern sucht. Ich dachte schon, daß ich mich am Abend des Tages der Ratsabstimmung wahrscheinlich total mies fühlen würde, aber das Gegenteil war der Fall: Die allgemeine Stimmung war, daß es jetzt erst richtig los geht!

Wir waren immerhin ca. 50 Leute vor dem Rathaus, was für einen so kurzfristigen Aufruf, bei dem Wetter und angesichts der Tatsache, daß das Abstimmungsergebnis im Vorhinein weitgehend feststand, nicht schlecht ist!
Nachdem wir fast allen Ratsmitgliedern die gesammelten Argumente und offenen Briefe, die im Laufe der Zeit gegen den Kalkberg formuliert wurden, am Rathauseingang überreicht haben, während ein Teil der Gruppe ausgiebig mit Guido Kahlen diskutierte, der seine bekannten Argumente widerholte, aber auf die entscheidenden Frage nach der hausgemachten Alternativlosigkeit wieder keine Antwort hatte, ging ein Teil der Gruppe dann noch als Zuschauer in die Ratssitzung, wo die Hubschrauberstation als vorgezogener Tagesordnungspunkt 4.1. zur Abstimmung kam. Nachdem Jörg Detjen von den Linken sich als einziger Redner gegen die Hubschrauberstation an diesem Standort ausgesprochen und Stefan Peil von den Grünen sie mit dem Tenor „wir können froh sein, das Thema endlich vom Tisch zu kriegen“ verteidigt hatten, wurde sie mehrheitlich durchgewunken. Die Linke, Deine Freunde und pro Köln stimmten gegen die Hubschrauberstation, der Vertreter der freien Wähler, die ebenfalls gegen diesen Standort sind, war nicht anwesend.

Im Anschluss an die Entscheidung zur Hubschrauberstation wurde, auf Antrag des Vertreters der freien Wähler, vom Rat mehrheitlich beschlossen, auch eine Aussichtsplattform auf dem Kalkberg zu installieren. Was diese Aussichtsplattform wert sein wird, wenn sie aus Sicherheitsgründen weit unter der höchsten Anhöhe mit ihrem 360-Grad-Rundblick – der von den Braunkohlekraftwerken im Westen der Stadt über das Bayerhochhaus in Leverkusen bis ins Bergische Land und ins Siebengebirge reicht – und stattdessen auf einer Höhe mit der Stadtautobahn zu stehen kommt und nach Westen gegen die Lärmschutzwand der Hubschrauberstation glotzt, kann man sich vorstellen. Das macht keinen Sinn und wäre ein reines Alibiprojekt!

Besonders enttäuscht war ich vom Verhalten der Grünen, die in der Sache Hubschrauberstation auf dem Kalkberg zu keinem Zeitpunkt im Sinne ihrer grundlegenden Überzeugungen aktiv geworden sind (lediglich die Grünen in der Kalker Bezirksvertretung haben sich dagegen ausgesprochen). Die Kölner Grünen haben das rechtsrheinische Köln, wenn es drauf ankam, immer gegen ihre Kernüberzeugungen verraten – vermutlich im Tausch gegen Zugeständnisse im linksrheinischen. Anders kann ich es mir jedenfalls nicht erklären, daß sie sich in so extrem entscheidenden und eindeutig ihren Grundüberzeugungen widersprechenden Fragen wie dem Abriss des Barmer Blocks mit 380 Wohnungen in Deutz 2005 und jetzt bei den Plänen zur Hubschrauberstation nicht nur fein raushalten, sondern sogar noch mit dafür stimmen und die absurden und teilweise auf falschen Tatsachen beruhenden Argumentationen, mit denen diese Beschlüsse begründet wurden, mit vertreten. Wenn man, wie ich vermute, daß es geschehen ist, selbst so offensichtliche und gravierende Fehlentwicklungen noch bereit ist als Verhandlungsmasse einzusetzen, dann frage ich mich: Was soll damit denn noch gewonnen werden? Liebe Grüne: Soviel könnt Ihr durch Verhandlungsgeschick gar nicht erreichen, wie Ihr hier preisgebt! Das ist meine persönliche Meinung und Vermutung und gehört vielleicht nicht an diese Stelle, aber andererseits müssen manche Sachen einfach mal gesagt werden, am Ende muß sich sowieso jeder selber seinen Reim auf die Geschehnisse machen. Oder kann es sein, liebe Grüne im Stadtrat, daß Ihr das Problem gar nicht richtig erkannt habt, weil Kalk und erst recht Buchforst sich für Euch doch recht weit weg anfühlen?