Teilnahme an der Ratsitzung am 20.12.2011

Vielen Dank f├╝r Euer zahlreiches Erscheinen vor dem Rathaus am Tag der Abstimmung ├╝ber die Hubschrauberstation auf dem Kalkberg und f├╝r die vielen unterst├╝tzenden emails und Telefonanrufe. Das tut sehr gut, zumal, wenn man wei├č, da├č eine Abstimmung bevor steht, in der, gegen alle Vernunft, das beschlossen werden wird, was man zu verhindern sucht. Ich dachte schon, da├č ich mich am Abend des Tages der Ratsabstimmung wahrscheinlich total mies f├╝hlen w├╝rde, aber das Gegenteil war der Fall: Die allgemeine Stimmung war, da├č es jetzt erst richtig los geht!

Wir waren immerhin ca. 50 Leute vor dem Rathaus, was f├╝r einen so kurzfristigen Aufruf, bei dem Wetter und angesichts der Tatsache, da├č das Abstimmungsergebnis im Vorhinein weitgehend feststand, nicht schlecht ist!
Nachdem wir fast allen Ratsmitgliedern die gesammelten Argumente und offenen Briefe, die im Laufe der Zeit gegen den Kalkberg formuliert wurden, am Rathauseingang ├╝berreicht haben, w├Ąhrend ein Teil der Gruppe ausgiebig mit Guido Kahlen diskutierte, der seine bekannten Argumente widerholte, aber auf die entscheidenden Frage nach der hausgemachten Alternativlosigkeit wieder keine Antwort hatte, ging ein Teil der Gruppe dann noch als Zuschauer in die Ratssitzung, wo die Hubschrauberstation als vorgezogener Tagesordnungspunkt 4.1. zur Abstimmung kam. Nachdem J├Ârg Detjen von den Linken sich als einziger Redner gegen die Hubschrauberstation an diesem Standort ausgesprochen und Stefan Peil von den Gr├╝nen sie mit dem Tenor “wir k├Ânnen froh sein, das Thema endlich vom Tisch zu kriegen” verteidigt hatten, wurde sie mehrheitlich durchgewunken. Die Linke, Deine Freunde und pro K├Âln stimmten gegen die Hubschrauberstation, der Vertreter der freien W├Ąhler, die ebenfalls gegen diesen Standort sind, war nicht anwesend.

Im Anschluss an die Entscheidung zur Hubschrauberstation wurde, auf Antrag des Vertreters der freien W├Ąhler, vom Rat mehrheitlich beschlossen, auch eine Aussichtsplattform auf dem Kalkberg zu installieren. Was diese Aussichtsplattform wert sein wird, wenn sie aus Sicherheitsgr├╝nden weit unter der h├Âchsten Anh├Âhe mit ihrem 360-Grad-Rundblick – der von den Braunkohlekraftwerken im Westen der Stadt ├╝ber das Bayerhochhaus in Leverkusen bis ins Bergische Land und ins Siebengebirge reicht – und stattdessen auf einer H├Âhe mit der Stadtautobahn zu stehen kommt und nach Westen gegen die L├Ąrmschutzwand der Hubschrauberstation glotzt, kann man sich vorstellen. Das macht keinen Sinn und w├Ąre ein reines Alibiprojekt!

Besonders entt├Ąuscht war ich vom Verhalten der Gr├╝nen, die in der Sache Hubschrauberstation auf dem Kalkberg zu keinem Zeitpunkt im Sinne ihrer grundlegenden ├ťberzeugungen aktiv geworden sind (lediglich die Gr├╝nen in der Kalker Bezirksvertretung haben sich dagegen ausgesprochen). Die K├Âlner Gr├╝nen haben das rechtsrheinische K├Âln, wenn es drauf ankam, immer gegen ihre Kern├╝berzeugungen verraten – vermutlich im Tausch gegen Zugest├Ąndnisse im linksrheinischen. Anders kann ich es mir jedenfalls nicht erkl├Ąren, da├č sie sich in so extrem entscheidenden und eindeutig ihren Grund├╝berzeugungen widersprechenden Fragen wie dem Abriss des Barmer Blocks mit 380 Wohnungen in Deutz 2005 und jetzt bei den Pl├Ąnen zur Hubschrauberstation nicht nur fein raushalten, sondern sogar noch mit daf├╝r stimmen und die absurden und teilweise auf falschen Tatsachen beruhenden Argumentationen, mit denen diese Beschl├╝sse begr├╝ndet wurden, mit vertreten. Wenn man, wie ich vermute, da├č es geschehen ist, selbst so offensichtliche und gravierende Fehlentwicklungen noch bereit ist als Verhandlungsmasse einzusetzen, dann frage ich mich: Was soll damit denn noch gewonnen werden? Liebe Gr├╝ne: Soviel k├Ânnt Ihr durch Verhandlungsgeschick gar nicht erreichen, wie Ihr hier preisgebt! Das ist meine pers├Ânliche Meinung und Vermutung und geh├Ârt vielleicht nicht an diese Stelle, aber andererseits m├╝ssen manche Sachen einfach mal gesagt werden, am Ende mu├č sich sowieso jeder selber seinen Reim auf die Geschehnisse machen. Oder kann es sein, liebe Gr├╝ne im Stadtrat, da├č Ihr das Problem gar nicht richtig erkannt habt, weil Kalk und erst recht Buchforst sich f├╝r Euch doch recht weit weg anf├╝hlen?